„Im Moment werden Periodenprodukte mit 19 Prozent besteuert. Das nennen wir im Volksmund Luxussteuer. Die Petition will eine öffentliche Debatte im Bundestag bewirken“, schreibt Moderatorin und Autorin Charlotte Roche auf ihrem Instagramaccount. Sie wirbt dafür, die Petition zu unterzeichnen, die es sich zum Ziel gesetzt hat, Periodenprodukte wie Binden, Tampons und Menstruationstassen mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent zu besteuern.

Das ist kein Luxus und sollte nicht als solcher besteuert werden.

„Die Periode ist unausweichlich. Frauen menstruieren etwa 40 Jahre ihres Lebens einmal im Monat für etwa 3-5 Tage – ob sie wollen oder nicht. Das ist kein Luxus und sollte nicht als solcher besteuert werden“, heißt es unter anderem in der offiziellen Begründung der Petition, die von Neon und einhorn ins Leben gerufen wurde.

50.000 Unterstützer

Diese will eine öffentliche Debatte im Bundestag bewirken. Unterzeichnen kann man noch bis heute, Dienstag, 28. Mai. Seit gestern Abend ist aber bereits klar: Das Quorum wurde erreicht, das heißt 50.000 Unterstützer wurden in einem Zeitraum von vier Wochen gefunden.

Wie geht’s jetzt also weiter? Nun ist die erste Hürde geschafft und der Initiator der Petition hat die Chance, sein Anliegen mit den Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zu diskutieren.

In Deutschland gilt der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent beispielsweise für Grundnahrungsmittel und Gegenstände, die zu unserem Alltag dazu gehören. Nicht als Grundbedarf gelten aber Periodenprodukte, die mit 19 Prozent besteuert werden. Die Petition fordert daher den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent auf Periodenprodukte.
In der Petition ist von steuerlicher Diskriminierung die Rede, wenn es unter anderem heißt „die reguläre Besteuerung von Menstruationsprodukten, welche ausschließlich Frauen benachteiligt, ist eine klare und systematische Diskriminierung, die wir so nicht akzeptieren können und wollen.“

Deutschland im internationalen Vergleich

In der Begründung der Petition wird auch ein internationaler Vergleich gezogen, wenn es heißt: „International gab es in den letzten Jahren immer mehr Beispiele von Regierungen, die erkannt haben, dass eine steuerliche Diskriminierung von Frauen in der heutigen Zeit nicht mehr tragbar ist. So entschied man sich in Kanada bereits 2015, die sogenannte „tampon tax“ abzuschaffen. Kolumbien und Indien folgten 2018. Und Schottland verabschiedete im letzten Jahr sogar einen 5,2-Millionen-Pfund-Plan, der 395.000 Schülern und Studenten im Land Hygieneartikel frei zugänglich machen soll.“

Und weiter: „Es ist Zeit, nachzuziehen und zu zeigen, dass Deutschland verstanden hat, dass Gleichberechtigung in allen Bereichen der Politik Einzug halten muss! Das sind wir uns und unserer Vorbildfunktion als einer der führenden Industriestaaten schuldig.“

Auch im Netz und in den sozialen Netzwerken wurde in den vergangenen Wochen viel für die Petition geworben. Unter dem Hashtag #periodeistkeinluxus wurde auf sie aufmerksam gemacht. Und auch prominente Frauen wie Model, Schauspielerin und Bloggerin Marie Nasemann oder auch Sängerin Lena Meyer-Landrut machten sich ebenso stark für die Petition wie Charlotte Roche, die sich am Montagabend via Instagram meldete: „War zwar anstrengend… aber hat sich gelohnt. Oh Gott, zeitlich so grade noch geschafft. Gehe in Politik. Bald. Was wir gemeinsam bewirken können. Wow.“